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Xi Jinping: Der mächtigste Mann der Welt?

September 11, 2019


. Habt ihr mal was
von “Xi Jinping” gehört? Sagt euch das Gesicht
dieses Mannes etwas? Wenn nicht,
ist das nicht verwunderlich. Bei uns kriegt man wenig von ihm mit.
Er ist nicht irgendjemand. Er ist einer der mächtigsten Männer,
wenn nicht sogar der mächtigste Mann. Er hat die Macht über die Politik,
das Militär und die Wirtschaft, wahrscheinlich bald über jeden
einzelnen Bürger seines Landes. Ein Land, das so viele Einwohner hat, wie kein anderer Staat
auf dieser Welt. Er ist Vorsitzender
der kommunistischen Partei, ist Vorsitzender
der Zentralen Militärkommission und Staatspräsident
der Volksrepublik China. Was man über ihn wissen sollte,
und warum es sich lohnt, sich mit ihm auseinanderzusetzen,
darum geht es jetzt. Auch wenn wir minutenmäßig
bei diesem Video im 2-stelligen Bereich sind,
muss man sagen, es ist viel zu kurz. Um Xi Jinping und seine Regierung
und seine Politik zu verstehen, muss man auch
die Kultur Chinas verstehen. Man muss verstehen,
wie dort Politik gemacht wird. Man muss einiges über die Geschichte
des Landes wissen. Das würde alles viel zu weit führen. Deshalb empfehle ich euch,
die beiden Videos, unter dem “I” verlinkt,
anzuschauen. Ein Video über China als Großmacht und ein Video über Mao Zedong,
den Gründervater des Landes. Falls ihr keine Zeit habt,
euch diese Videos anzuschauen, kurz die Geschichte Chinas
im Schnelldurchlauf. Nach einer langen Zeit
der Abhängigkeit von anderen Ländern wird China nach dem Zweiten Weltkrieg
komplett unabhängig. Der neue starke Mann im Staat
war Mao Zedong. Mao war ein gefürchteter Herrscher, dessen Politik für Millionen
von Toten gesorgt hat. Er hat das Land
mit eiserner Faust regiert. Die Staatsform,
die er durchgesetzt hat, war der Kommunismus,
eigentlich Sozialismus. In der Sowjetunion fand parallel
eine ähnliche Entwicklung statt,. Der Sozialismus
führte zu einer Diktatur, zu einer Ein-Parteien-Diktatur. Die Partei, die regierte
und heute noch regiert in China, ist die Kommunistische Partei. Ein demokratisches System
mit Grund- und Freiheitsrechten gab es in China nicht,
gibt es auch bis heute nicht. Aber es hat sich schon
etwas geändert. Nach Mao hat sich China geöffnet von der sozialistischen Plan- zur
Marktwirtschaft, zum Kapitalismus. China ist heute
eine wirtschaftliche Großmacht. Politisch eine Weltmacht,
militärisch genauso. China ist eine der wichtigsten
Handelspartner Deutschlands, Handelspartner der USA. Wenn ihr mehr wissen wollt
über China als Weltmacht, schaut euch das Video an,
was ich vorhin empfohlen habe. Da erfährt ihr mehr. So viel an dieser Stelle
im Schnelldurchgang. Dieses Land wird gerade regiert
von einem Mann an der Spitze, der als Kind vor den Anhängern
des Systems fliehen musste. Inzwischen ist er mit allen Mächtigen
der Welt auf Augenhöhe. Er ist gerade dabei, sein Land zum einflussreichsten
der Welt zu machen. Einige Experten sagen, es ist schon
das einflussreichste der Welt. Xi Jinping:
Was sollte man über ihn wissen? Schauen wir uns an,
was seine Befürworter sagen. Da muss man sagen, “Befürworter”
ist ein zu schwaches Wort, “Anhänger” oder “Fans”
trifft es viel besser. Xi versteht es, einen Kult
um seine Person zu erzeugen, ähnlich wie das bei Mao der Fall war. Es fängt schon
bei seiner Lebensgeschichte an, zumindest
bei der offiziellen Version. 1953 wurde Xi geboren in Peking,
in Chinas Hauptstadt. Bevor ihr euch wundert, warum ich ihn
mit Vornamen anspreche: In China gilt der 1. Name
als Nachname, also nicht Herr Jinping,
sondern Herr Xi. Xi ist in privilegierten
Verhältnissen aufgewachsen. Sein Vater
war ein mächtiger Funktionär der Kommunistischen Partei. Da sagen seine Anhänger,
das ist gut, er war Teil des Systems Mao. Mao war jemand, der China
nach vorne gebracht hat. Also ist Xi auch jemand,
der China nach vorne bringen will. Er ist genau der Richtige. Allerdings haben diese privilegierten
Verhältnisse schnell aufgehört. Als Xi 13 war,
brach die Kulturrevolution aus, eine Art chinesischer Bürgerkrieg. Ich habe dazu unten was
in der Infobox verlinkt. Xi musste fliehen aufs Land. Dort hat der angeblich 7 Jahre lang
in einer Höhle gelebt, dort hat er hart gearbeitet. Er hat dem Luxus abgeschworen,
musste er auch. Er hat die einfachen Verhältnisse
auf dem Land kennengelernt. Er weiß,
wie die einfachen Menschen ticken, wie sie leben, was sie brauchen,
ist einer von ihnen. Obwohl Xis Familie von Anhängern
der Kulturrevolution verfolgt wurde, war für ihn
nach dem Chemiestudium klar: Ich möchte mich in den Dienst
der Partei stellen, in den Dienst des Landes. Er immer wieder versucht, Mitglied
der Kommunistischen Partei zu werden. Das hat anfangs
wegen seines Vaters nicht geklappt. Aber irgendwann
hat es doch funktioniert. Schritt für Schritt stieg Xi
immer weiter nach oben, bis ers geschafft hatte. Er wurde Staatspräsident
der Volksrepublik China. Ging jetzt schnell, mehr dazu findet
ihr unten in der Infobox verlinkt. Auf seinem Weg nach oben, das
rechnen ihm die Anhänger hoch an, hat Xi sich immer
wieder als jemand präsentiert, der die Ärmel hochkrempelt,
der sagt, wo es lang geht, der aufräumt mit der Korruption. Unter Xi wurden rund 1 Mio.
Parteifunktionäre bestraft, weil sie bestechlich seien. Das hat ihm viele Sympathiepunkte innerhalb der Bevölkerung
eingebracht. Nebenbei konnte er so einige
Konkurrenten aus dem Weg räumen, die wegen Bestechlichkeit,
wegen Korruption aus ihren Ämtern entfernt wurden. Das alles finden viele Menschen
in China richtig gut. Auch das zentrale Leitmotiv,
dass er seiner Politik gegeben hat, begrüßen sie, nämlich das Prinzip
des chinesischen Traums. Darunter lassen sich viele Pläne
versammeln, die Xi für sein Land hat. Er möchte China
zum Innovationsführer machen. Die Marke “Made in China”
soll nicht für Billigprodukte stehen, die schnell kaputtgehen,
sondern für Qualitätsware. China soll das Land Nr.1 werden. Um das zu erreichen,
hat Xi einiges unternommen. Er hat z.B. die rasant wachsende
Wirtschaft gebremst, damit es nicht zu einem Crash kommt. Er investiert massiv mit China
in regenerative Energien, auch in Ressourcen
in anderen Ländern, in Afrika z.B. Außerdem Xi Projekt vorangetrieben, dass man in dieser Form
noch nie gesehen hat. “One belt, one road”: ein Ausbau von Infrastruktur
für den Handel, auch “neue Seidenstraße” genannt, der den Handel von China
mit anderen Ländern auf ein völlig neues Level
heben soll. Das alles finden seine Anhänger gut,
genauso wie viele andere Dinge, die Xi durchsetzte
oder durchsetzen will. Sie finden den Gedanken, China
als das Land Nr.1 zu präsentieren, hervorragend. Diese Ansichten haben nicht nur
einige wenige Chinesen, sondern ein großer Teil
der Bevölkerung steht hinter Xi. Zum einen die Mittelklasse,
die er immer wieder massiv stärkt, aber auch ärmere Menschen, die sagen, er versteht uns, er weiß,
wie es uns geht, und sorgt dafür,
dass es uns bald besser geht. Zum Personenkult trägt bei, dass er mit einer beliebten
chinesischen Sängerin verheiratet ist in 2. Ehe, und dass er es schafft,
seine Macht immer weiter zu stärken. Bis vor Kurzem
durfte ein chinesischer Präsident nur bis zu 10 Jahren im Amt bleiben,
dann musste ein neuer ran. Das hat sich geändert. Xi darf theoretisch bis an sein Ende Präsident
der Volksrepublik China bleiben. Seine zentralen politischen Gedanken sind inzwischen in der chinesischen
Verfassung festgehalten. Eine Ehre, die davor
nur Mao zuteil wurde, und einem anderen
chinesischen Präsidenten. Ihr merkt also, das ist ein Mann,
der China nach vorne gebracht hat, der momentan auf dem Höhepunkt
seiner Macht steht, von dem seine Anhänger sagen,
er ist genau der Richtige, um China zum Land Nr.1 zu machen. Spätestens bei dieser Art
von Personenkult sagen seine Gegner, Moment mal,
das geht überhaupt nicht. Xi ist ein schlechter Politiker,
ein schlechter Mensch. Wie begründen sie das? Z.B. mit einer kleinen Geschichte: Diesen Bären kennt ihr vielleicht,
Winipu, eigentlich harmlos. Aber es gibt böse Zungen in China,
die behaupten, Winipu und Xi Jinping
sähen sich ähnlich. Ob das stimmt oder nicht,
sei dahingestellt. Xi Jinping gefällt das
auf jeden Fall nicht. Er hat dafür gesorgt, dass der Begriff “Winipu” als auch
das Bild in China zensiert sind. Da sagen seine Gegner,
das ist ein Symbol dafür, wie Xi Jinping denkt. Wie vorhin schon gesagt,
China ist kein demokratischer Staat. China ist ein totalitäres Land, in denen sich der Einzelne
der Macht weniger beugen muss. Man kann sagen,
das war schon vor Xi so. Aber Gegner meinen,
unter ihm hätte sich das verschärft. Amnesty International sagt z.B., es gab noch nie
so viele politisch Verfolgte, so viele Hinrichtungen,
oder so viele Menschen, die einer Minderheit angehören,
die behördlich verfolgt werden, wie unter Xi. Die Vereinten Nationen
weisen auf einen Umstand hin, der in der ganzen Welt
für Empörung gesorgt hat. In China gibt es Lager,
in denen 1 Mio. Muslime, die verschiedenen Minderheiten
angehören, umerzogen werden sollen,
weg vom islamischen Glauben. Dort sind Folter und Misshandlungen
an der Tagesordnung, geduldet vom Präsidenten des Landes,
nach wie vor finde das dort so statt. In China selbst bekommt man davon
so gut wie nichts mit. Dafür sorgt, sagen seine Kritiker,
Xi Jinping. 2017 wurden die Zensurgesetze
in China massiv verschärft, berichtet die britische BBC. Seitdem ist es so,
dass jedes Online-News-Portal eine Chefredaktion haben muss, die direkt Teil der
Kommunistischen Partei Chinas ist. Über Nacht wurden
60 Webseiten geschlossen. Alle sozialen Netzwerke
werden staatlich überwacht. Früher konnte man
über VPN-Zugänge und andere Tricks noch auf internationale Websites
zugreifen. Das ist fast
nicht mehr möglich in China. Wenn man das trotzdem schafft
und dabei erwischt wird, drohen harte Strafen. Dazu kommt, sagen seine Kritiker,
Xi versucht ganz bewusst, anderen Ländern zu schaden,
v.a. der Wirtschaft anderen Ländern: durch Hackerangriffe, Patentklau, oder durch den Einkauf
in ausländische Unternehmen, die damit dann kontrolliert werden. Für seine Gegner ist Xi daher
ein nationalistischer Despot, der anderen schadet und nicht
das Beste für sein Volk möchte, sondern sein eigenes Volk
bekämpfen möchte. Als Beleg dafür führen sie ein System
an, das Citizen Scoring genannt wird. In China ist Überwachung, auch
im öffentlichen Raum, gang und gäbe. Diese öffentliche Überwachung soll kombiniert werden
mit Internetüberwachung, sodass man den Bürger in jeder Minute
seines Lebens kontrollieren kann. Die Bürger sollen in China
Punkte sammeln. Wer z.B. Bioprodukte im Supermarkt
kauft, bekommt ein Plus. Wer Pornos anschaut
oder bei Rot über die Straße geht, bekommt ein Minus. Je nach Status hat man
Vergünstigungen bei Krediten oder verliert sogar seinen Job. Citizen Scoring soll in China,
wenn die Berichte stimmen, 2020 eingeführt werden. Dann gibt es tatsächlich
den gläsernen Bürger in China. Seine Kritiker sagen deshalb, Xi Jinping sieht sich deshalb
nicht nur in einer Linie mit Mao, er verhält sich auch
in vielen Dingen wie er. Er ist ein Diktator. Jetzt muss man sagen,
dass man nicht weiß, ob alle Dinge,
die in China passieren, wirklich Xi zuzuordnen sind. Oder dass viele Berichte,
die aus China kommen, nicht geprüft werden können,
weil es dort keine freie Presse gibt. Aber wichtig ist es trotzdem,
sich eine Meinung zu bilden. Da würde mich interessieren,
seht ihr Xi Jinping als Diktator, als totalitären Mann,
wie seine Gegner? Vielleicht sagte ihr, nein, der will
nur das Beste für sein Land. China ist eben ein geschlossenes
System, in dem agiert er. Habt ihr eine ganz andere Meinung? Schreibt es unten in die Kommentare. Lasst uns ein bisschen
drüber diskutieren. Ein Dank an die China-Experten
Janina, die mich bei diesem Video
unterstützt hat. Ihr könnt ein Video anschauen
über einen anderen mächtigen Mann, Donald Trump,
der Gegenspieler Xi Jinpings, und ein Video
der Kollegen von “Strg F” über Schrottprodukte aus China
und anderen Ländern, die über Facebook verkauft werden. Danke fürs Zuschauen,
bis zum nächsten Mal. Untertitel:
ARD Text im Auftrag von Funk (2019)

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